Die Stille ist verdächtig
Biogas hat aus sehr vielfältigen Gründen einen hohen volkswirtschaftlichen Nutzen und sollte in der gegenwärtigen Transformation des deutschen Energiesystems den Vorrang vor Gaskraftwerken haben, die fossiles Erdgas oder eines fernen Tages Wasserstoff verbrennen. Das ist – stark verkürzt – das Ergebnis einer Studie der Universität Erlangen-Nürnberg zum Thema „Volkswirtschaftliche und ökologische Bewertung biogasbasierter Speicherkraftwerke im künftigen Energiesystem“, die Ende Mai im Rahmen einer Pressekonferenz während des 10. Norddeutschen Biogas-Branchentreffs in Rendsburg vorgestellt wurde. Die Studie steht am Ende des Artikelt zum Download bereit.
Interessant fand ich an besagter Pressekonferenz, zu der sich auch zahlreiche Vertreter aus den Bioenergie-Fachverbänden, der Landespolitik und Energiewirtschaft eingefunden hatten, den unverhohlen zum Ausdruck gebrachten Eindruck über die Vorgehensweise der Bundesregierung. Erstens setze diese scheinbar alles daran, regionale und dezentrale regenerative Energielösungen einschränken zu wollen. Und zweitens verhalte sich das Bundeswirtschaftsministerium auffallend unauffällig im Prozess der Gesetzesbildung zum Thema Biogas, was u. a. konkretere Anhörungen oder die Veröffentlichung von Entwürfen bzw. Beschlussvorlagen betreffe. Hierin sahen die Podiumsteilnehmer nach meiner Wahrnehmung den Versuch, möglichst unauffällig eine politische Marschrichtung durchzusetzen, die erwartungsgemäß auf großen Protest treffen dürfte. Diese Stille sei verdächtig. Zumal die Energieminister aller 16 Bundesländer während ihrer Energieministerkonferenz im Mai in seltener Einmütigkeit – inklusive Bayern – unmissverständlich ihrer Sorge Ausdruck verliehen hatten, dass die Pläne des Bundes die Energiewende massiv ausbremsen könnten.
Sich im üblichen Verfahren der Gesetzesbildung darauf zu verlassen, dass die Bundesländer im Bundesrat rechtzeitig das Stoppschild hochhalten, wäre allerdings blauäugig. Wichtig ist meines Erachtens, sich jetzt auf breiter Front pro Biogas einzusetzen. Deshalb lautete die Aufforderung im Rahmen der genannten Pressekonferenz, dass sich alle Protagonisten für Biogas kurzfristig mit ihren lokalen CDU- und SPD-Bundestagsabgeordneten in Verbindung setzen sollten, um u.a. Sachinformationen und den wirtschaftlichen Nutzen von Biogas auf diesem Wege direkt in die Fraktionen der Regierungsparteien zu tragen. Denn die Fraktionen seien entscheidende Einflussfaktoren auf die Beschlussfassungen innerhalb der Regierungsarbeit.
Jetzt wäre meines Erachtens allerdings auch die Stunde der massiven Lobbyarbeit seitens der Verbände. Und zwar nicht allein der Bioenergiebranche – zum Beispiel auch der VDMA als Vertreter der Landtechnikindustrie, der Bundesverband Lohnunternehmen, der Bundesverband LandBauTechnik, der Deutsche Raiffeisenverband und der Bundesverband der Pflanzenzüchter könnten ihr Gewicht in einem Statement in die Waagschale werfen. Gemeinsam, wohlgemerkt, nicht jeder einzeln. Denn Biogas ist nicht nur eine unmissverständlich von der EU gewünschte Säule künftiger Energieproduktion, was von der Bundesregierung derzeit konterkariert wird – von Biogas hängen auch tausende Arbeitsplätze und millionenschwere Umsätze ab. Das gilt für die Lohnunternehmen genauso wie für die Landtechnikhersteller. Nicht vergessen werden sollte z.B., dass über 90 % aller Feldhäcksler westlicher Bauart in Deutschland vom Band laufen. Zeit also, die verdächtige Berliner Stille rund um Biogas mit einem deutlich vernehmbaren gemeinsamen Statement der Verbände zu durchbrechen. Aber bitte zügig – sonst ist der Zug abgefahren.
Jens Noordhof, Redaktion LOHNUNTERENEHMEN
